Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtvertretung am 04.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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3. Einwohnerfragestunde
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4. Anträge zur Änderung Tagesordnung und Billigung der Tagesordnung
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5. Bericht der Bürgermeisterin
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6. Billigung der Sitzungsniederschriften vom 25.09.24 und 16.10.24 (öffentlicher Teil)
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7. Anträge der Fraktionen
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7.1. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FREIE WÄHLER zur Änderung der Geschäftsordnung
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8. Projektrückblick "Summer of Pioneers"
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9. Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme des Spielplatzes in der Lassahner Straße "Stück zum Glück" durch die Stadt Grabow
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10. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
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11. Beratung und Beschlussempfehlung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Grabow über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern vom 28.11.2023
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12. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung Erschließungsgebiet Gewerbepark A14 für die Haushaltsjahre 2025/2026
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13. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung Städtisches Sondervermögen (SSV) der Stadt Grabow für das Haushaltsjahr 2025
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14. Beschluss zur Handhabung der Einleitung von Vergabeverfahren aus dem Maßnahmenprogramm für das Programm Lebendige Zentren (Stadtsanierung) nach den neuen Regelungen der Kommunalverfassung und der Hauptsatzung der Stadt Grabow
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15. Beschluss zur Situation der Beschilderung des Straßenverkehrs im Fliederweg und Gartenweg
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16. Beratung und Beschlussfassung zur Thematik kommunale Wärmeplanung
Grundsatzbeschluss Kooperationsvereinbarung Stadt Grabow und Amt Grabow -
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17. Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Stadt Grabow zur Verfahrensregelung bei Plakatierungen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zur Werbung für politische Zwecke während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
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18. Bestimmung des Wahltages zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin bzw. des hauptamtlichen Bürgermeisters nach § 3 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
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19. Tischvorlage
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme "Sanierungs - und Akustikmaßnahmen für eine moderne und funktionale Lernumgebung" in der Regionalen Schule "Friedrich - Rohr" in 19300 Grabow -
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20. Anfragen der Stadtvertreter
nichtöffentlicher Teil
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1. Billigung der Sitzungsniederschriften vom 25.09.24 und 16.10.24 (nichtöffentlicher Teil)
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2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe - Ausschreibung Jagdpacht
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3. Beratung und Beschlussempfehlung zum Erlass von uneinbringlichen Forderungen
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4. Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsannahme zur Akzeptanzförderung in den Gemeinden Wind- und Solarenergie gemäß §6 EEG
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5. Beratung und Beschlussfassung zur Inhousevergabe für die Gaslieferung an die Stadtwerke Ludwigslust-Grabow GmbH
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6. Beratung und Beschlussfassung zur Inhousevergabe für die Stromlieferung an die Stadtwerke Ludwigslust-Grabow GmbH
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7. Grundstücksangelegenheiten
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8. Anfragen/Verschiedenes
öffentlicher Teil
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1. Einwohnerfragestunde
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:30 - 19:52
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Aula Reuterhaus
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